Das Interesse war gross, als sich vergangene Woche SVP-Nationalratskandidaten/-innen im Restaurant Löwen in Heimiswil trafen, um sich dem Publikum vorzustellen. Umrahmt wurde der Anlass vom Jodlerklub Oberburg, moderiert wurde er von Nadja Umbricht Pieren, Nationalrätin der SVP.

Hoher Gast: Bundesrat Albert Rösti
Albert Rösti sprach im «Löwen» über die ersten sechs Monate in seinem Amt. Der Vorsteher des Eidgenössischen Departements für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK) freut sich auf die National- und Ständeratswahlen am 22. Oktober 2023. Die Stimmung sei anders als vor vier Jahren, als die Schwerpunkte der SVP neben den Klimathemen wenig Resonanz fanden, meinte Rösti. Er bedankte sich bei allen Kandidierenden für ihren politischen Einsatz und hofft mit deren Wahl auf einen Rechtsrutsch.
Seit seinem Amtsantritt habe er, so Rösti, das Kollegialitätsprinzip im Bundesrat kennen und schätzen gelernt. Die Diskussionen im Rat seien oft hart und hitzig, doch das könne die gute Atmosphäre nicht trüben. Das Gremium funktioniere bestens. Anhand einer Anekdote erzählte Rösti, wie es sich anfühlt, als neuer, noch unbekannter Bundesrat am Weltwirtschaftsforum mit Politgrössen zu sprechen. Danach erläuterte er seine politischen Schwerpunkte während den ersten sechs Monaten.
Dass die Schweiz schon vor 175 Jahren ihren eigenen Weg ging, beweist gemäss Rösti die Bundesverfassung von 1848. Die direkte Demokratie war damals einzigartig und hat bis heute Bestand. Das 175-Jahr-Jubiläum dürfe darum gefeiert werden. Die Schweiz solle sich auf die Eckpfeiler dieser Verfassung stützen und Werte wie Autonomie und Freiheit schützen. Das bedeute nicht, dass sich unser Land abschotten solle. Es gebe Themen wie Energie und Verkehr, die wir mit unseren Nachbarn gemeinsam lösen müssten. Bei den Sanktionen gegenüber Russland hätten wir mit der EU nur teilweise gleichgezogen, indem wir die Medienfreiheit für russische Sender in der Schweiz nicht beschnitten. Damit verdeutlichte Rösti, dass wir Abkommen mit der EU vereinbaren müssen, jedoch ohne unsere Werte zu untergraben.
Ein Schwerpunkt von Albert Rösti ist eine sichere Energieversorgung. Er versteht nicht, dass ein noch funktionierendes AKW rückgebaut wird und man damit eine Energieknappheit riskiert. Eine kurzfristige Lösung für die Stromknappheit seien Ölkraftwerke als Notreserve und das Nutzen von Notstromaggregaten. Mittelfristig könne mit Wind-, Solar- und Wasserkraft überbrückt werden, doch längerfristig müsse die Schweiz auf neue Technologien setzen.
Für Bundesrat Rösti ist «Schutz und Nutzen» ein Thema, dem er grosse Bedeutung zumisst. Der Schutz der Natur und deren Nutzen sollen nicht zu einem Stadt-Land-Graben führen. Biodiversität soll sich nicht auf die Landwirtschaft beschränken, sondern sich auch in den Städten mit weniger Bodenverdichtung und mehr biodiversen Flächen verwirklichen lassen. Die Infrastruktur der Schweiz sei in die Jahre gekommen. Das erfordere Massnahmen im Strassen- und Schienennetz.

Interview mit Ständerat Werner Salzmann
Der SVP-Ständerat beantwortete zuerst politische Fragen, die ihm Nationalrätin Nadja Umbricht Pieren stellte. Der engagierte Politiker hat eine volle Agenda. Bis zu den Wahlen bleiben ihm gerade zwei freie Abende. Er erklärte sein Engagement damit, dass er die Rahmenbedingungen in der Politik beeinflussen wolle. Er setze sich für Freiheit, Sicherheit und das Erhalten unseres Wohlstandes ein.  Herausforderungen durch Corona, den Ukrainekrieg und die Energiekrise hätten sich durch die grossen Migrationsströme intensiviert. Durch die Globalisierung werde unser Land verletzlicher, erklärte Salzmann. Wir seien zwar Europäer, aber nicht EU-Mitglieder. Zudem wehrt sich der Ständerat gegen die «Guillotine-Politik» der EU. Erstrebenswert wäre eine Autonomie der Schweiz mit Güterreserven für ein Jahr. Unser Selbstversorgungsgrad liege jedoch unter 50 Prozent. Grund seien das Bevölkerungswachstum und die schrumpfenden Agrarflächen. Neben der Ernährungssicherheit spiele auch die Sicherheitspolitik eine grosse Rolle. In diesem Bereich sei allzu lange gespart worden und die Schweiz sei nicht mehr imstande, sich verteidigen zu können. Die Armee habe Nachholbedarf, der sich auf rund 50 Milliarden Franken beziffere. Salzmann beteuerte zudem, dass fürs Asylwesen mehr Geld eingesetzt werde als für die Armee.
Nach den Referaten von Albert Rösti und Werner Salzmann stellten sich die Emmentaler Nationalratskandidaten Ruedi Fischer und Ueli Gfeller sowie weitere Kandidierende vor.

Helen Käser