Das Programm der 25. Regionalversammlung der Regionalkonferenz Emmental vom 6. Juni 2023 schien auf den ersten Blick mit acht Trak­tanden seinen üblichen Verlauf zu nehmen. Traktandum 4 beinhaltete allerdings insgesamt acht Unterteilungen einzelner Traktandenpunkte, die noch zu reden geben sollten. Auch wegen elf Rückweisungsanträgen.

Gemeindepräsident stellte «seine» Gemeinde Utzenstorf vor
Der Präsident der Regionalkonferenz Emmental, Jürg Rothenbühler, begrüsste im Saal des Kirchgemeindehauses in Utzenstorf die anwesenden Gemeinderätinnen und Gemeinderäte, wie auch die geladenen Gäste.
Gleich im Anschluss an die präsidiale Begrüssung präsentierte Beat Singer (Gemeinderatspräsident Utzenstorf) einen kurzen Querschnitt seiner Gemeinde. Bereits vorab konnten die Gäste bei ihrem Eintreffen mit einem im Hintergrund abgespielten Film in das Gemeindeleben von Utzens­torf eintauchen. Die diversen Zahlen wie Einwohner-, Flächen- Steueranlagezahlen, beispielsweise auch die gute Infrastruktur oder die Länge der Wanderwege oder Bäche, erläuterte Beat Singer in einem kurzen, aber sehr informativen Vorstellungsblock.

Ellenlanges Traktandum 4
Die ordentliche Regionalversammlung eröffnete dann wiederum Präsident Jürg Rothenbühler. Als Gast durfte er unter anderen auch Silvia Jäger begrüssen, ihres Zeichens Geschäftsführerin des gleich ausgerichteten Vereins Region Oberaargau.
Die Feststellung der Beschlussfähigkeit und die Wahl der Stimmenzähler/innen für die Regionalversammlung der Regionalkonferenz Emmental (RKE) waren schnell abgehandelt. Das Absolute Mehr betrug 37 Stimmen bei 72 Stimmberechtigten. Dazu ist Folgendes wichtig zu wissen: Die Regionalkonferenz Emmental besteht aus 39 Gemeinden. Die Anzahl Stimmen, welche der jeweilige Präsident des Gemeinderats (Gemeinderatspräsident) oder die jeweilige Präsidentin des Gemeinderats (Gemeinderatspräsidentin) in der Regionalversammlung vertritt (bis 1000 Einwohner/innen 1 Stimme, pro weitere 3000 Einwohner/innen oder ein Bruchteil davon zusätzlich 1 Stimme) variiert. Die jeweiligen Abstimmungen werden mit farbigen Karten getätigt und jede Farbe bedeutet eine unterschiedliche Anzahl Stimmen. Die Traktanden 1 bis 3 zu den Themen Genehmigung Protokoll, Jahresbericht und Jahresrechnung, gingen relativ schnell über die Bühne. Dann aber folgte das Traktandum 4 zum Thema «Umsetzung Strategie Regionalkonferenz Emmental 2023» mit der zusätzlichen Aufspaltung der Traktandenpunkte 4.1 bis 4.7. Dieses Traktandum 4 sah wie folgt aus:
Änderungen von Reglementen und Neuwahlen in den Kommissionen.
- 4.1 Änderung Geschäftsreglement
- 4.2 Änderung Reglement Volkswirtschaft (neu: Regionalpolitik, Wirtschaft und Tourismus)
- 4.3 Änderung Reglement Spezialfinan­zierung Tourismus
- 4.4 Änderung Reglement Spezialfinan­zierung Wirtschaftsförderung undNeuwahl Kommissionen
- 4.5 Kommission Raumplanung
- 4.6 Kommission Mobilität
- 4.7 Kommission Regionalpolitik, Wirtschaft und Tourismus
Die Geschäftsleitung hatte sich bereits in der zweiten Hälfte 2020 in einem strategischen Prozess mit den Aufgaben und der Organisation in der RKE auseinandergesetzt. Das Ziel betraf die Bündelung der Kräfte und Ressourcen aufgrund des erarbeiteten Grundsatzes: «Die Regionalkonferenz ist die Entwicklungs- und Planungsorganisation der Emmentaler Gemeinden. Sie schafft planerische Grundlagen und engagiert sich für die regionale Entwicklung des Emmentals. Auf politischer Ebene setzt sie sich für die Region und ihre Gemeinden ein. Sie legt Schwerpunkte fest und koordiniert Themen sowie Projekte von regionaler Bedeutung.»
Die Neuaufarbeitung der Aufgaben und der Organisation in der RKE erfolgte nach dem Wunsch und dem darauffolgenden Beschluss der Regionalversammlung. Im Rahmen des Budgets sollten Machbarkeiten geprüft und wieder vorgelegt werden. Das Ergebnis, beziehungsweise der jeweilige Stand dieser Arbeiten wurde an sechs Zusammenkünften und zusätzlich in Form von versendeten Mitwirkungsunterlagen an die Gemeinden offengelegt. Im April 2022 konnte das Ergebnis festgelegt und zur Genehmigung vorgelegt werden.

Gemeinde Sumiswald stellt Rückweisungsanträge an die Versammlung
Die Gemeinde Sumiswald hatte nun aber im Vorfeld der Regionalversammlung vom Juni 2023 zum gesamten Traktandum 4 insgesamt 11 Gegenanträge eingereicht. Gründe dafür waren laut Martin Friedli (Gemeindepräsident Sumiswald) der jetzige Zeitpunkt dieser Abstimmungen und Wahlen, nämlich inmitten der laufenden Wahlperiode, beziehungsweise 1,5 Jahre vor Ablauf der Amtsperiode. Er bemängelte, dass mit der Umsetzung und neuen Sitzverteilung bis Ende 2024 aktuell gewählte Mitglieder abgewählt werden müssten und deshalb die faire Verteilung der Gemeinden unter den Gewählten nicht mehr gegeben wäre. Er vermisse zudem klare Regelungen, störe sich am überbelegten Einsitz der Geschäftsleitung in den einzelnen Kommissionen und zweifle daran, dass das Ganze regelkonform sei. Deshalb gelange der Gemeinderat Sumiswald mit den Rückweisungsanträgen an die Versammlung.

Dreistündige Versammlung nach Abstimmungs- und Wahlmarathon
Jürg Röthlisberger erörterte in einem kleinen Rückblick noch einmal die Ausgangslage und die Neuaufarbeitung der Aufgaben und der Organisation in der RKE. Dem geforderten Anliegen der Mitglieder der Regionalversammlung wurde direkt entsprochen, im Sinne der RKE als klares Ziel zum Wohl der Region Emmental aufgearbeitet und zur Genehmigung vorgelegt.
Die nun äusserst kurzfristigen Rückweisungsanträge der Gemeinde Sumiswald waren gegenüber den Anträgen der Geschäftsleitung bei allen Abstimmungen chancenlos. Das Abstimmungs- und Wahlprozedere allerdings hatte es auch zeitlich in sich und der aufgetischte Apéro im Anschluss war glücklicherweise schon von Beginn weg kalt. So gesehen wurde mit den farbigen Karten der Gemeindevertreterinnen und -vertreter insgesamt sagenhafte 128-mal abgestimmt oder gewählt, teils eben auch pro Farbe eine  separate Abstimmung. Der meistgehörte Satz des Abends war denn auch vom Versammlungsleiter Jürg Röthlisberger zu vernehmen: «Wär isch derfür, … wär isch dergäge?»

Paul Hulliger